Niedergelassene Ärzte im Klinik-Einsatz

Mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bezüglich der Frage, ob Honorar- und Kooperationsärzte sogenannte Hauptabteilungsleistungen erbringen dürfen, beschäftigt sich ein Rechtsanwalt in einem Beitrag für die Medical Tribune. Der Artikel zielt zwar eher auf die Kooperation niedergelassener Ärzte mit Kliniken ab, beschäftigt sich aber auch mit der generellen Rechtsprechung hinsichtlich der Abrechenbarkeit von Honorararzt-Leistungen gegenüber den Krankenkassen.

Heute noch an die Steuererklärung von 2011 denken?

Focus.de: Anlage EÜR/S/G – Hilfen für Firmenchefs

Es dürfte an der Zeit sein, die Steuererklärung für 2011 in Angriff zu nehmen. Zumindest für diejenigen, die das noch nicht erledigt haben. Im Beitrag von Focus online werden einige aktuelle Tipps für Freiberufler zusammengefasst, die gegebenenfalls nützlich sein können.

Agenturen sollen bei Absicherung gegen "Falsche Ärzte" helfen

DerHonorararzt.de vom 26.04.12: Referat über Rolle der Agenturen

Vermittlungsagenturen sollten die Kliniken im Vorfeld des Einsatzes von Honorarärzten bei der Prüfung von Identität und ärztlichen Unterlagen unterstützen, sagte der Geschäftsführer der FAA Facharztagentur GmbH, Jochen Jouaux, anlässlich einer Fachveranstaltung in Berlin. Sowohl Arzt als auch Klinik stünden zunächst vor einem riskanten Schritt, da sich beide Seiten nicht einschätzen könnten.Mehr…

Gesetzliche Regelung für Honorarärzte über das Psych-Entgeltgesetz?

Dtsch Arztebl 2012; 109(15): A-739 / B-643 / C-639: Bedingungen für Honorarärzte verbessern sich möglicherweise

Das Deutsche Ärzteblatt widmet sich dem aktuellen Stand bei der Diskussion des Psych-Entgeltgesetzes, das auch Regelungen zur Einbindung von nicht fest angestellten Ärzten enthalten soll. Eine weitere Beratung im Gesundheitsausschuss ist für Ende April einbraumt, die Verabschiedung im Bundestag steht für den 11. Mai 2012 an. Die Regierungskoaltion wollte einen solchen Passus schon Ende letzten Jahres im Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) unterbringen. Nach Informationen von DerHonorararzt.de scheiterte damals die Aufnahme des Passus am Veto eines CDU-Bundestagsabgeordneten, der zugleich einen Ärzteverband vertritt.

Patientenrechtegesetz bedeutet auch mehr Administrationsaufwand

Ärzte Zeitung vom 16.03.2012: Neue Stellungnahme zum Entwurf

Der Refentenentwurf zum Patientenrechtegesetz hat die Bundesärztkammer zu einer Stellungnahme veranlasst. Laut Ärzte Zeitung sieht die Bundesärztekammer wegen des erhöhten Aufwandes für Aufklärung und Dokumentation zusätzliche administrative Probleme auf Ärzte und Kliniken zukommen. Ein Hinweis auf Honorarärzte blieb nicht aus: Es wird hinterfragt, wie temporär eingesetzte Ärzte ihren künftigen Aufklärungspflichten nachkommen können.

Bei Steuererklärung muss "Einnahmen-Überschuss-Rechnung" ausgefüllt werden

Ärzte Zeitung online, 26.12.2011: Beitrag zum Thema Einnahmen-Überschuss-Rechnung

Einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofes zufolge reicht es nicht, wenn freiberuflich tätige Ärzte (und andere Freiberufler sowie Kleinbetriebe) ihrer Steuererklärung die Einnahmen-Überschuss-Rechnung als Ausdruck anfügen, wie sie der Steuerberater erstellt hat. Vielmehr seien die entsprechenden Felder des Formulars “ENÜ” auszufüllen.

DRV sieht Honorarärzte "regelmäßig als abhängig Beschäftigte"

Der Honorararzt.de, 14.12.11: Interview mit dem auch für Kliniken zuständigen Prüfdienst der Deutschen Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung Bund zeigt sich im Gespräch mit DerHonorararzt.de unnachgiebig. Honorarärzte seien in der Regel abhängig beschäftigt, da häufig zwangläufig eine Eingliederung in die jeweilige Arbeitsorganisation der Kliniken vorliege. Eventuelle Ausnahmeregelungen oder alternative Lösungswege seien nicht denkbar. Allerdings wird eingeräumt, dass stets die Umstände des Einzelfalles geprüft werden müssten.Mehr…

Honorarärzte müssen keine Umsatzsteuer abführen

Ärztezeitung vom 10.11.2011: BFH entschärft das Umsatzsteuerrisiko

Standardmäßige Leistungen, die von Honorarvertretungsärzten für Kliniken erbracht werden, sind von der Umsatzsteuer befreit. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem Urteil bekräftigt. Die Befreiung betrifft auch Konsiliarärzte (Honorarkooperationsärzte). Laut der Meldung der Ärztezeitung hatte in letzter Zeit durchaus Unsicherheit bestanden, ob nicht doch von einer Umsatzsteuerpflicht auszugehen ist. Dies hätte – unter konstanten Bedingungen – für die Ärzte eine Honorareinbuße um die Differenz der Umsatzsteuer bedeutet.

Freier Mitarbeitervertrag heißt freie Mitarbeit, nicht Festanstellung

Marburger-Bund.net vom 13.10.2011: Honorararzt oder Arbeitnehmer

Ein Arzt hatte mit einer Klinik einen Vertrag geschlossen, dessen Überschrift “freier Mitarbeitervertrag” hieß. Das Landesarbeitsgericht Hamm entschied in zweiter Instanz, dass eine Festanstellung nicht begründet worden sei. Der Einsatz des Facharztes könne in einer Klinik grundsätzlich auch selbständig auf Honorarbasis per Dienstvertrag vereinbart werden.

Neues Vertragswerk soll Rechtssicherheit für Kliniken und Ärzte verbessern

Bundesverband der Honorarärzte (BV-H) im Juni 2011: Vorstellung des “Quinta”-Vertragswerkes für September angekündigt

Das neue Vertragsmodell sei hochinteressant, weil es mit der Deutschen Rentenversicherung (DRV) abgestimmt sei, teilt der BV-H mit. Es zeige die grundsätzliche Bereitschaft der Sozialversicherungsträger, einen gangbaren Weg für die Kooperation mit Honorarärzten zu ermöglichen. Details würden auf dem Symposium “Honorarärzte im Gesundheitswesen” im September vorgestellt. Das Vertragswerk werde nach der Vorstellung weitgehend auch für private Anwender nachvollziehbar sein, sagte Michael Hahn von der FAA Facharztagentur GmbH gegenüber derhonorararzt.de. Die Agentur hatte eine spezialisierte Kanzlei mit der Ausarbeitung beauftragt.